Stellungnahme des VDB zur Reform des Urheberrechts
Mit dem Referentenentwurf zum Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) will das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz die Vorgabe des Koalitionsvertrages umsetzen, eine „Bildungs- und Wissenschaftsschranke“ zu schaffen. Die für Bildung und Wissenschaft relevanten Ausnahmen sind derzeit über viele Paragraphen des Urheberrechts verteilt und weder verständlich noch praxistauglich. Das führt zu großer Rechtsunsicherheit für Forschende und für Infrastruktureinrichtungen wie Bibliotheken. Der Referentenentwurf will neu regeln, welche urheberrechtlichen Nutzungshandlungen im Interesse von Bildung und Wissenschaft gesetzlich erlaubt sein sollen, ohne dass es einer ausdrücklichen Zustimmung der Urheber und sonstiger Rechtsinhaber bedarf. Durch den Entwurf sollen das Urheberrechtsgesetz, das Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek und das Patentgesetz geändert werden. Der VDB war wie alle an urheberrechtlichen Fragen interessierten Verbände und Institutionen zur Stellungnahme aufgefordert. Die vom Vorstand beschlossene Stellungnahme ist im VDBlog veröffentlicht:
https://www.vdb-online.org/2017/02/22/stellungnahme-des-vdb-zur-reform-des-urheberrechts/
